Veröffentlicht am 18. September 2020

AK-THEMA „Zukunft der Pflegeversicherung“

Die Arbeitskammer lädt am Montag, 05. Oktober von 10 bis 13 Uhr zum AK-Thema „Zukunft der Pflegeversicherung“ ein. Die Veranstaltung findet im Großen Saal der Arbeitskammer in Saarbrücken statt. Nach der Begrüßung durch Beatrice Zeiger werden Vorträge zu Themen wie „Sicht der Angehörigen“, „Co-Finanzierung“ und „Zukunft der Pflegeversicherung“ gehalten. Im Anschluss daran findet eine Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Heinz Rothgang, Udo Recktenwald, Kathrin Federmeyer und Silke Kotterbach statt.

Für die Teilnahme erhalten Sie 4 Fortbildungspunkte für die Registrierungsstelle beruflich Pflegender.

In den vergangenen Jahren hat die Arbeitskammer des Saarlandes das Thema Pflege/Pflegepolitik zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht. Die Zahl der Empfänger von Leistungen der Pflegeversicherung ist kontinuierlich gewachsen. Mittlerweile zählt die Statistik bundesweit rund 3,7 Millionen Pflegebedürftige, die Geld- sowie Sachleistungen der Pflegekassen erhalten.

Die verschiedenen Pflegereformen haben zu zunehmenden Leistungen für die häusliche Pflege geführt, während die Leistungen für den stationären Bereich nicht im gleichen Umfang angestiegen sind. Der Umzug in ein Heim ist mit erheblich höheren Kosten für die Pflegebedürftigen verbunden. Daneben führt die Anhebung der Freigrenze, ab der Angehörige für die Heimunterbringung aufkommen müssen, zu einer stärkeren Belastung der Kommunen als Träger der Sozialhilfe.

Das Problem hoher Eigenanteile wird sich in den nächsten Jahren noch verschärfen, denn alle Maßnahmen, die auf eine bedarfsgerechte Personalausstattung in der Pflege, bessere Arbeitsbedingungen und eine Anhebung der Gehälter abstellen, führen zu steigenden Personalkosten und Pflegesätzen.

Dies führt zu steigenden Eigenanteilen, wodurch ein wachsender Kreis der Pflegebedürftigen auf die Sozialhilfe zurückgreifen wird. Die Grundorientierung der Pflegeversicherung als Teilkostenversicherung ohne verlässliche Dynamisierung der Leistungen stößt dadurch an ihre Grenzen.

Die Folge ist ein unkalkulierbares Kostenrisiko bei Pflegebedürftigkeit, bis hin zum Verarmungsrisiko. Das aber widerspricht fundamental dem Anspruch der Pflegeversicherung und gefährdet ihre Legitimation als Sozialversicherung. Vor diesem Hintergrund will die Arbeitskammer des Saarlandes verschiedene Möglichkeiten der Finanzierung der Pflegeversicherung darstellen und so die Diskussion um eine Veränderung der Finanzierung begleiten.